Eine gesunde Wirtschaft ist der Motor für die Schweiz
Das Abstimmungswochenende vom 14. Juni ist vorbei. Einmal mehr hatten wir uns mit einer wirtschaftsfeindlichen Initiative zu beschäftigen: der nationalen Erbschaftssteuer.
Glücklicherweise wurde diese Initiative genauso wie die 1:12-, die Mindestlohn-, die Steuergerechtigkeits- und die Ecopop-Initiative oder die Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen vom Schweizer Volk klar abgelehnt.
Obwohl die Initiativen allesamt abgelehnt wurden, verunsichern diese wirtschaftsfeindlichen Vorlagen Unternehmer und Investoren. Nicht nur mit ihrem Inhalt, sondern auch mit der Häufigkeit, in der sie vors Volk gelangen. Nachdenklich stimmt, dass diese Volksinitiativen nur die Spitze des Eisbergs sind. Ein grosser Teil der wirtschafts- und marktfeindlichen Steuern, Regulierungen und Verordnungen sind kaum Thema in öffentlichen Diskussionen. Sie haben ihren Ursprung im Parlament oder werden durch die Verwaltung erlassen. D.h. viele einschränkende Rahmenbedingungen für die Schweizer Wirtschaft werden von Personen beschlossen, die über wenig praktische Erfahrungen aus der Privatwirtschaft verfügen und mit dem wirtschaftlichen Umfeld schlecht vertraut sind.
Bedingt durch den sehr hoch bewerteten Franken stehen die exportorientierten Unternehmen und deren Zulieferbetriebe heute unter starkem Druck. Weitere einschränkende Bestimmungen ertragen die Firmen, vor allem die KMU's, kaum mehr. Darum setzt sich die FDP dafür ein, diesem Regulierungs-, Steuer- und Verordnungswahn entgegenzuwirken. Mögliche Massnahmen sindder Bürokratieabbau, die Senkung von Gebühren und eine Vereinfachung der Mehrwertsteuer. Dies ist ein guter Weg, Arbeitsplätze und damit den Wohlstand in unserem Land zu sichern.
Im Herbst wählen wir das eidgenössische Parlament neu. Es lohnt sich, die Kandidatinnen und Kandidaten bezüglich ihrer Einstellung zur Schweizer Wirtschaft zu prüfen. Denn eine gesunde Wirtschaft ist der Motor für die Schweiz.